Pankower SPD- Wahlkreiskonferenz kürt Zweiten zum Bundestagskandidaten

von ODK 23 Feb, 2013

Der Prenzlauer Berger Bezirksverordnete Klaus Mindrup ist von der Pankower SPD-Wahlkreiskonferenz mit 39 von 70 Stimmen zum Bundestagskandidaten des Wahlkreises 76 (Pankow) gewählt worden.

Die anderen 31 Stimmen entfielen auf seine Rivalin Leonie Gebers aus Wilhelmsruh. Damit revidierten die Wahlkreisdelegierten das Ergebnis der Mitgliederbefragung, die Leonie Gebers deutlich für sich entschieden hatte. Klaus Mindrup konnte beim Votum der Parteibasis nur den zweiten Platz erringen.

Laut Parteistatut ist das Ergebnis der Mitgliederbefragung nicht bindend, die endgültige Entscheidung liegt bei den Delegierten der Wahlkreiskonferenz.

Matthias Köhne: Wie ernst nehmen wir die Mitglieder?

Begonnen hatte die Wahlkreiskonferenz der Pankower Sozialdemokraten mit den Vorstellungsreden der Kandidatur-Aspiranten, die keine programmatischen Unterschiede erkennen ließen. Auch bei der folgenden Beiträgen der Delegierten spielte inhaltlich differierende Positionen der Bewerber keine ein Rolle.

“Zehn Prozent Vorsprung ist eine Menge”, sagte erklärte Matthias Köhne mit Blick auf das Ergebnis, das Leonie Gebers, die Favoritin der Parteibasis, bei Mitgliederbefragung eingefahren hatte. Er warnte vor einem Glaubwürdigkeitsverlust der Partei, sollte die Delegiertenkonferenz das Votum der Parteibasis zu ignorieren. Matthias Köhne: “Wie ernst nehmen wir die Mitglieder eigentlich?”

Torsteen Schneider: ''Nicht vom Ende her denken''

Torsten Schneider: “Nicht vom Ende her denken“

Der Pankower Bezirksbürgermeister erinnerte an die
in den vergangenen Jahren stetig gesunkenen Wählerzahlen und mahnte, man möge daran denken, wer denn den Wahlkampf vor Ort letztendlich führe. Diese Sichtweise konnte Torsten Schneider, Vorsitzender der SPD-Abteilung (Ortsverband) Alt-Pankow und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus so nicht teilen.
Man dürfe die Sache “nicht vom Ende her denken”, sondern müsse auf die “politische Schnittmenge” achten, erklärte Schneider – und die sah er bei Klaus Mindrup gesichert. Welche Positionen der Kandidatin Leonie Gebers zur Erreichung der geforderten „Schnittmengen“ denn noch so fehlten, war von ihm nicht konkret zu erfahren.

Roland Schröder:
Ignorieren der Basisentscheidung schwächt Kandidaten

Roland Schröder, der bei Mitgliederbefragung den dritten Platz belegte, widersprach Schneider: Es müsse sehr wohl vom Ende her gedacht werden – nämlich daran, was die Konsequenz eines möglichen Ignorierens der Basisvotums bedeute. In keinem anderen Berliner Wahlkreis hätten die SPD-Wahlkonferenzen den Zweitplatzierten als Kandidaten aufgestellt. Würde man in Pankow anders verfahren, so Schröder weiter, müsste man diesen Umstand nach Außen ständig aufs Neue erklären – Kandidat und Partei wären so von Anfang an geschwächt.

Severin Höhmann, von der Basis als Vierter unter vier Bewerbern gesetzt, bemängelte, dass in der gesamten Kandidatendiskussion zu oft gegen, und viel zu wenig für Kandidaten argumentiert wurde.

Sandra Scheeres: Verwundert über die männliche Unterstützung für die Kandidatin

Sandra Scheeres, Bildungssenatorin und offizielle Mindrup-Unterstützerin, wunderte sich darüber, dass so viele Männer sich für die Kandidatur einer Frau aussprachen – sie selbst habe da früher andere Erfahrungen machen müssen.

Ihre Bezirks-Amtskollegin Lioba Zürn-Kasztantowicz begründete ihr Pro-Mindrup-Votum mit den Erlebnissen bei den Auseinandersetzungen um den Heinersdorfer Moscheenbau, bei denen sie die Prinzipienfestigkeit ihres Genossen bewundert habe.
Sie warnte davor, dass sich die Anhänger des unterlegenen Kandidaten dem Wahlkampf verweigern könnten – so etwas sei für sie unvorstellbar.

Kreisvorsitzender Alexander Götz

Nachdem das Wahlergebnis bekannt gegeben und der Gewinner der Delegiertenmehrheit die Glückwünsche entgegen genommen hatte, trat SPD-Kreisvorsitzender Alexander Götz an ans Pult und versprach, „Mittel und Wege“ auch für jenen Teil der Genossen zu finden, „deren Präferenzen sich heute nicht erfüllt haben.“

Auf der direkt im Anschluss an die Kandidatenkür statt-
gefundenen Kreisvertreterversammlung gab’s aber erst einmal einen Eklat: Nachdem dem die Pankower Kreisvertreter dem Vorsitzenden der Abteilung Niederschönhausen-Blankenfelde Alex Lubawinski die Mehrheit für eine Wahl in die SPD-Landesvertreterversammlung versagte, verzichteten er auf einen zweiten Wahlgang und verließ zusammen mit den Vertretern seiner Abteilung sowie jener aus der Abteilung Wilhelmsruh-Rosenthal vorzeitig die Veranstaltung.
Alex Lubawinski gilt als einer der vehementesten Befürworter der Kandidatur der Wilhelmsruherin Leonie Gebers.

Ein paar Bildimpressionen von der Kandidatenkür